• zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
• gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangs- bzw. Benutzerdaten verstoßen hat,
• gegen anwendbares Recht beim Zugang oder der Nutzung der HERESCHWERKE-Website verstoßen hat, oder
• die HERESCHWERKE-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

2.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese HERESCHWERKE unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

2.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von HERESCHWERKE übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder gegebenenfalls erteilte Zustimmungen zur Datenverwendung zu widerrufen oder zu erweitern.

2.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, HERESCHWERKE unverzüglich schriftlich oder per Email zu unterrichten.

2.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 2.4 wird HERESCHWERKE den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei HERESCHWERKE oder nach neuer Registrierung möglich.

2.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich oder per E-Mail die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. HERESCHWERKE wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.


3. Nutzungsrechte an Informationen, Software, Dokumentationen und sonstigen Inhalten der HERESCHWERKE-Website

3.1 Die Nutzung der auf der HERESCHWERKE-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Präsentationen, Software, Dokumentationen und sonstigen Inhalte (im Folgenden auch: “Inhalte“) unterliegt diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Gesonderte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen von HERESCHWERKE gehen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

3.2 HERESCHWERKE räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der HERESCHWERKE-Website zur Verfügung gestellten Inhalte in dem Umfang zu nutzen, wie dies auf der HERESCHWERKE-Website angegeben ist, oder, falls nichts angegeben ist, wie es dem mit der Zurverfügungstellung durch HERESCHWERKE verfolgten Zweck entspricht.

3.3 Soweit nicht auf der HERESCHWERKE-Website anders angegeben, räumt HERESCHWERKE dem Nutzer an zum Download zur Verfügung gestellter Software das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software durch Speicherung auf einem Computersystem einmal zu vervielfältigen und sie für eigene, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen. Soweit nicht anders auf der HERESCHWERKE-Website angegeben, wird Software in maschinenlesbarer Form unentgeltlich überlassen; ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird HERESCHWERKE den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

3.4 Weder Informationen, Software, Dokumentationen, Downloads noch sonstige Inhalte der HERESCHWERKE-Website dürfen vom Nutzer vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise an Dritte überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen ändern, bearbeiten, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen erforderlich ist.

3.5 Die Inhalte der HERESCHWERKE-Website sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze, als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Name HERESCHWERKE ist gemäß dem Markenschutzgesetz registriert worden. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke nicht entfernen.

3.6 Die §§ 40a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

4. Geistiges Eigentum

4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Marken, Logos und sonstige Inhalte von der HERESCHWERKE-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von HERESCHWERKE weder gedruckt, versendet, verändert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. Der Download der Logos die im Downloadarchiv zur Verfügung gestellt werden ist nur nach Rücksprache mit der Marketingabteilung der HERESCHWERKE gestattet.

4.2 Vorbehaltlich der hierin ausdrücklich eingeräumten Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft HERESCHWERKE eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.


5. Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der HERESCHWERKE-Website insbesondere nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen, diese belästigen, verängstigen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten, die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder gegen die Gesetze verstoßen,
• gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder sonstige Rechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
• nach § 107 Telekommunikationsgesetz verbotene Nachrichten (z.B. sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

5.2 HERESCHWERKE darf den Zugang zu der HERESCHWERKE-Website jederzeit sperren, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Ebenso ist HERESCHWERKE berechtigt, vom Nutzer auf der HERESCHWERKE-Website eingestellte oder veröffentlichte Nachrichten (z.B. in Foren, Newsrooms, Chats) zu löschen, wenn der Nutzer gegen gesetzliche oder durch diese Nutzungsbedingungen begründete Verpflichtungen verletzt. 

 
6. Hyperlinks 
 
Die HERESCHWERKE-Website kann Hyperlinks von Webseiten Dritter enthalten. HERESCHWERKE übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht HERESCHWERKE sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da HERESCHWERKE die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist.


7. Haftung, Viren

7.1 HERESCHWERKE haftet für Personenschäden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet HERESCHWERKE ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von HERESCHWERKE oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Davon unberührt bleibt die Haftung von HERESCHWERKE nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.2 Sofern der Nutzer nicht Verbraucher ist, ist weiters jede Haftung von HERESCHWERKE für entgangenen Gewinn, Informations- bzw. Datenverlust oder sonstige Folgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes zwingend gehaftet wird.

7.3 Die Inhalte der HERESCHWERKE-Website können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

7.4 Obgleich sich HERESCHWERKE stets bemüht, die HERESCHWERKE-Website virenfrei zu halten, gewährleistet HERESCHWERKE keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software, Dokumentationen und sonstigen Inhalten wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der HERESCHWERKE-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.


8. Exportkontrolle

8.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. HERESCHWERKE kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der österreichischen, der deutsche und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.

8.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass

• die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind;
• keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie beliefert werden;
• keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden;
• keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU genannt werden;
• keine militärischen Empfänger beliefert werden;
• die Frühwarnhinweise der zuständigen österreichischen Behörden beachtet werden.

Der Zugriff auf Software, Dokumentationen und Informationen auf der HERESCHWERKE-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist HERESCHWERKE nicht zur Leistung verpflichtet.

8.3 HERESCHWERKE wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.


9. Datenschutz 
 
HERESCHWERKE beachtet bei der Verwendung personenbezogener Daten des Nutzers der HERESCHWERKE-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die über Hyperlinks auf der HERESCHWERKE-Website eingesehen werden können.


10. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

10.1 Als Gerichtsstand wird Leibnitz, bzw. Graz vereinbart. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Nutzer Verbraucher ist und seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt und Ort der Beschäftigung in einem anderen Gerichtssprengel in Österreich hat.

10.2 Die HERESCHWERKE-Website wird von in Österreich ansässigen Gesellschaften betrieben und verantwortet. HERESCHWERKE übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software, Dokumentationen und/oder Inhalte von der HERESCHWERKE-Website auch an Orten außerhalb Österreichs abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von außerhalb Österreichs auf die HERESCHWERKE-Website zugreifen, sind ausschließlich sie selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software, Dokumentationen und/oder Inhalten auf der HERESCHWERKE-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit HERESCHWERKE treten möchte, sollte der Nutzer zu den HERESCHWERKE-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen. Ist der Nutzer Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat als Österreich, so können nach zwingenden gesetzlichen Regelungen die Verbraucherschutzbestimmungen dieses Staates der Rechtswahl vorgehen. Die Anwendung des UN-Abkommens über den Internationalen Warenkauf ist jedenfalls ausgeschlossen.